Klöckner: „Ich nehme die Situation ernst – aber wir sind gut
vorbereitet!”

Fall von Afrikanischer Schweinepest in Belgien

Heute wurde bei tot aufgefundenen Wildschweinen in Belgien im Dreiländereck Frankreich,
Luxemburg, Belgien etwa 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, Afrikanische
Schweinepest festgestellt. Bisher gibt es noch keinen Fall in Deutschland.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft steht in ständigem Austausch
mit den belgischen Behörden und der EU-Kommission.
Dazu erklärt die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner:
„Die neue Situation nehme ich sehr ernst. Die Afrikanische Schweinepest stellt
seit längerem auch für Deutschland eine Bedrohung dar und unsere Vorbereitung für
den Krisenfall laufen. Die rechtlichen Instrumente liegen vor, um die Afrikanische
Schweinepest zu bekämpfen. Bereits im Juni habe ich ein Gesetz auf den Weg gebracht,
mit dem die bestehenden Maßnahmen ergänzt werden und ein Ausbruch der
ASP bei Wildschweinen noch effektiver bekämpft werden kann. Das Gesetzesvorhaben
steht kurz vor dem Abschluss. Jedoch Prävention steht an erster Stelle. Hier ist
insbesondere Aufklärung gefragt, denn es sind vor allem Menschen, die einer Seuchenverbreitung
Vorschub leisten, indem sie zum Beispiel Speisereste mit ASPkontaminierten
Schweinefleischerzeugnissen unachtsam entsorgen – eine Infektionsquelle
für Wildschweine. Deshalb haben wir eine mehrsprachige Aufklärungskampagne
gestartet. Hier informieren wir online und mit Flyern und Plakaten auch an Tank- und
Rastplätzen.“
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft weist erneut auf die strikte
Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen in den Schweine haltenden Betrieben hin
und insoweit auf die Vorgaben der Schweinehaltungshygieneverordnung. Zudem werden
die Jagdausübungsberechtigten aufgefordert, verendet aufgefundene Wildschweine
den jeweils zuständigen Behörde anzuzeigen, um eine entsprechende Untersuchung
sicherzustellen.

Hintergrund:
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine schwere Virusinfektion, die ausschließlich
Schweine, also Wild- und Hausschweine, betrifft und für sie tödlich sein
kann. Für den Menschen ist sie ungefährlich. ASP stellt eine große Herausforderung
für die Staaten der Europäischen Union dar. Deutschland setzt bereits seit Längerem
auf Prävention. Vergangene Woche wurde im Kabinett ein neues Tierseuchengesetz
verabschiedet, um im Fall eines Ausbruches schnell und gezielt handeln zu können.
Bisher hat es keine Fälle von ASP in Deutschland gegeben.
Polen ist seit mehreren Jahren stark von ASP-Ausbrüchen in der Wild- und Hausschweinepopulation
betroffen. Die Verbreitung des ASP-Virus in den Großraum Warschau
fand aller Wahrscheinlichkeit durch das unachtsame Entsorgen von kontaminierten
Lebensmittelabfällen statt. Das ist auch eine Gefahr für das Einschleppen der Tierseuche
nach Deutschland.
Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes
Mit Artikel 1 werden die Ermächtigungsgrundlagen des Tiergesundheitsgesetzes erweitert.
Dies ist notwendig, um weitergehende zur Tierseuchenbekämpfung erforderliche
Maßnahmen vorsehen zu können.
Es handelt sich dabei insbesondere um folgende Maßnahmen:

  • Maßnahmen zur Absperrung eines von der zuständigen Behörde zu bestimmenden
    Gebietes, z. B. durch Umzäunung,
  • Beschränkung des Personen- oder Fahrzeugverkehrs für bestimmte Gebiete,
  • Beschränkungen und Verbote der Nutzung von landwirtschaftlichen Flächen,
    beispielsweise ein Ernteverbot mit dem Ziel, eine Auswanderung von
    Wildschweinen zu vermeiden,
  • Anordnung einer vermehrten Fallwildsuche, um die Infektionsmöglichkeiten
    gesunder Wildschweine zu minimieren,
  • Durchführung einer verstärkten Bejagung durch andere Personen als den
    Jagdausübungsberechtigten.

Mit der Änderung des Bundesjagdgesetzes (Artikel 2) sollen die Länder die Möglichkeit
erhalten, Ausnahmen für die Jagd in Setz- und Brutzeiten auch aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung
bestimmen zu können.

Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.bmel.de/DE/Tier/Tiergesundheit/Tierseuchen/_texte/ASP.html